AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Vertragsabschluss

1. Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung
(Vertragsangebot) 3 Wochen gebunden.
2.Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das 
Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.
3.Abweichend von Ziff.2 kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande,
wenn a)der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder
b) der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebotes)
erklärt oder c)der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.

II. Nebenabreden/Abweichende Vereinbarungen
Nebenabreden, die mit dem Personal des Verkäufers getroffen werden, sollen zum Zwecke der 
Beweiserleichterung schriftlich bestätigt werden. Dasselbe gilt für von diesen Verkaufs-
bedingungen abweichende Vereinbarungen.

III. Preise
Die Preise sind Festpreise in Euro einschließlich Mehrwertsteuer. 
Mehrere Käufer haften als Gesamtschuldner. 
Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie 
z.B. Montagearbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätestens bei 
Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig. Hierunter fallen u.a. auch vom Kunden
gewünschte Verblendungsarbeiten.
IV. Änderungsvorbehalt
Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. 
Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass 
bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.
Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt 
werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der
bestellten gestellt werden können.
Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen 
bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten.
Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei 
Leder und Textilien(z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen) vorbehalten hinsichtlich
geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern
,insbesondere im Farbton.
Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten 
bleiben vorbehalten.

V. Eigentumsvorbehalt
a)Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem 
Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.
b) Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend
zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für
Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt
ausdrücklich hinzuweisen.
2. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem 
Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung
des Pfändungsprotokolls.
Im Falle der Nichteinhaltung der in den Ziffern 1b) und 2. festgelegten 
Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten
und die Ware heraus zu verlangen.

VI. Lieferung
Im Fall einer vereinbarten Freihauslieferung(kostenlose Anlieferung)haftet der Käufer dafür,
dass der Transport in die Wohnung oder Anlieferstelle mit den üblichen Mitteln eines
Möbeltransporters möglich ist; gleiches gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge
und Treppenhäuser.

VII. Zahlung
Der bei einem Barzahlungsvertrag gewährte Nachlass(Skonti usw.)entfällt, wenn die Zahlung 
nicht bei Lieferung erfolgt. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, dem
Verkäufer Verzugszinsen von 4% über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz zu zahlen, es sei 
denn, der Käufer weist nach, dass dem Verkäufer ein wesentlich niedrigerer oder überhaupt
kein Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens durch den
Verkäufer bleibt vorbehalten.
Ein eventueller im Vertrag gewährter Nachlass entfällt, wenn die Zahlung nicht wie im 
Vertrag festgelegt erfolgt.
VIII. Gefahrenübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Preis zahlen zu müssen, geht mit der
Übergabe auf den Käufer über.

IX. Montage
1. Die Montage von Küchen, Anbauwänden etc. setzt einen waagerechten Boden voraus.
Erforderliche Ausgleichsarbeiten werden gesondert berechnet
Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die 
vereinbarte Lieferung, Aufstellung oder Montage der Waren hinausgeht, insbesondere
nicht die Ausführung von Sanitär- und Elektroarbeiten.
Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern
des Verkäufers ausgeführt, berührt dieses nicht das Vertragsverhältnis zwischen
Verkäufer und Käufer.

X. Abnahmeverzug
1.Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist
unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz 
statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder Abnahme ausdrücklich 
verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung
bestehen. Statt dessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der
Leistung nach Maßgabe der Ziff.3 verlangen.
2. a)Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende
Lagerkosten zu zahlen.
b) Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
a)Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem.Ziff.1 kann der 
Verkäufer 25% des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht
nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der Höhe der Pauschale
entstanden ist.
b)Im Falle besonders hoher Schäden, wie z.B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem
Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. a) einen
nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

XI. Lieferfrist
1.Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine
angemessene Nachlieferfrist-beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen
Inverzugsetzung durch den Käufer oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist
mit deren Ablauf- zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten
Nachlieferfrist nicht,kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
2.Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei 
dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen 
sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis
beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt,
wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich
anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach
Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt.
Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende
Nachfrist.
3.Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadensersatz statt der Leistung bleiben unberührt

XII. Gewährleistung
1.Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu,
wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung(Nachbesserung)oder Ersatzlieferung
einer mangelfreien Ware hat.
2.Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
3.Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises
verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist
erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.
4.Wählt der Käufer nach Ziff.3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu 
gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlung
kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher
Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
5.Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat,
wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung
der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder
Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind. 
6.a)Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung;
die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe zu laufen.
b)Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Käufer
nicht binnen zwei Wochen seit Übergabe rügt.
7.Im übrigen bleibt die Haftung für vereinbarte Beschaffenheiten unberührt.

XIII. Rücktritt
1.Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten 
Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach
Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar 
waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nach-
weist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben.
Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benach-
richtigen.
2.Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine
Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leis-
tungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches
gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt
oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
Für die Warenrücknahme gilt Ziff. XIV.
Schadensersatzansprüche des Käufers aufgrund des Rücktrittes des Verkäufers sind
ausgeschlossen.

XIV. Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch
auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
1.Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw.
Ersatz in entstandener Höhe.
2.Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten, sofern kein
Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, folgende Pauschalsätze:
Für Möbel, mit Ausnahme von Polsterwaren bei Rücktritt und Rücknahme nach Lieferung:
i.d.1.Hj. 25v.H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.2.Hj.35v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.3.Hj.45v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.4.Hj.55v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.3. J.60.v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.4. J.70 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.5. J.80 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.6. J.90 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung:
i.d.1.Hj. 35v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.2.Hj. 45v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.3.Hj. 60v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.4.Hj. 70v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.3. J. 80v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
i.d.4. J. 90v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem
Verkäufer keine oder nur geringere Einbuße entstanden ist.
3.Die Ziffern 1.+2. gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen
Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufes und dem damit
verbundenen uneingeschränkten Rückgaberecht des Käufers bei Verbraucherverträgen nach 
den §§355 ff. BGB.

XV. Fernabsatzverträge
1.Bei Kaufverträgen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln(z.B. Tele- und
Mediendienste)zustande gekommen sind, kann der Käufer binnen einer Frist von 2 Wochen
ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag widerrufen.
2.Die Frist beginnt mit dem Tag des Einganges der Warenlieferung beim Käufer.
3.Der Widerruf gegenüber dem Verkäufer muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften
Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen.
4.Ein Widerspruchsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über die Lieferung von Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die
Rücksendung geeignet sind.
5.Im Fall des Widerrufes ist der Käufer verpflichtet, die gelieferte Ware an den Verkäufer
zurück zu senden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verkäufers. Bei einer
Bestellung bis zu einem Betrag von 40 EURO hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Hat der Käufer eine Verschlechterung der Ware, deren Untergang oder eine anderweitige
Unmöglichkeit der Rückgabe zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die Wertminderung oder
den Wert zu ersetzen.
6.Bei einem Kreditkauf entfällt im Fall des wirksamen Widerrufes auch die Bindung an den
Kreditvertrag.
7.Im Übrigen bleiben die Vorschriften der §§ 312b bis 312f BGB (Fernabsatzverträge) hiervon
unberührt.

XVI. Gerichtsstand und Erfüllungsort
1.Für Gerichtsstand und Erfüllungsort gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen der
Zivilprozessordnung bzw. des Bürgerlichen Gesetzbuches.
2.Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Hauptsitz des Verkäufers.
XVII. Nichtigkeit einzelner Bestimmungen
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen ungültig, so wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.